Das US-Repräsentantenhaus hat in einer historisch einmaligen Abstimmung seinen republikanischen Vorsitzenden Kevin McCarthy abgesetzt. Nach einer Rebellion in den Reihen der Republikaner votierte am Dienstag eine knappe Mehrheit in der Kongresskammer dafür, McCarthy von seinem Posten zu entfernen. 216 Abgeordnete stimmten gegen ihn, darunter mehrere Republikaner. 210 stimmten für ihn.
Den Antrag auf Absetzung McCarthys hatte sein ultrarechter Parteikollege Matt Gaetz am Montag gestellt. Der Vorsitzende entschied, es gleich am Dienstag auf eine Abstimmung ankommen zu lassen. Wegen der knappen Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus reichten einige wenige Stimmen aus seiner eigenen Fraktion aus, um McCarthy abzusetzen, da auch die Demokraten gegen ihn stimmen.
„Bis ein neuer Vorsitzender gewählt ist, geht nichts mehr im Repräsentantenhaus: Alle gesetzgeberische Arbeit liegt vorerst auf Eis. Und das in Zeiten, in denen der Kongress unter anderem die Verabschiedung eines Bundeshaushalts vor sich hat“, kommentiert „Focus online“. „Ein beschlossener Übergangshaushalt läuft Mitte November aus. Ist bis dahin kein neues Budget verabschiedet, steuern die USA einmal mehr auf einen Stillstand der Regierungsgeschäfte zu, einen Shutdown.“
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