Russlands Schweizer Niederlage
Auf den ersten Blick waren die Ergebnisse der Schweizer Friedenskonferenz dürftig. Westliche Medien versuchten im Anschluss, das Ereignis schön zu reden. Wie verzerren solche Wunschbilder das eigene Verhältnis zur Wirklichkeit?…
Europaplatz in Moskau umbenannt
Der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin hat den Europaplatz im Moskauer Stadtkern am Kiewer Platz per Verordnung in Platz Eurasiens umbenannt. Zum Grund für die Entscheidung gab es keine offizielle Erklärung.…
EU-Rechtsstaatsbericht: Problemfall Ungarn – Besorgnis über Entwicklung in Slowakei
In ihrem fünften Bericht zum Stand der Rechststaatlichkeit in den 27 EU-Mitgliedsländern stellt die Kommission in erster Linie „ein systemisches Problem“ mit den Grundrechten in Ungarn fest. Dieses Land bekommt…
EU billigt weitere Finanzhilfe für Ukraine
Die EU-Staaten haben sich auf die Auszahlung von knapp 4,2 Milliarden Euro Finanzhilfe für die Ukraine verständigt. Wie die ungarische EU-Ratspräsidentschaft am Rande einer Sitzung des Ausschusses der ständigen Vertreter…
Mehr Steuern im 1. Halbjahr eingenommen – Ausgaben des Bundes gehen zurück
Die Steuereinnahmen des Bundes sind im ersten Halbjahr 2024 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres laut einem Bericht des Finanzministeriums um 4,6 Prozent bzw. 7,8 Milliarden Euro gestiegen und haben 176,5…
Sommer-Pressekonferenz: Scholz will sein Amt behalten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine erneute Kanzlerkandidatur angekündigt. «Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden», sagte der SPD-Politiker in der traditionellen Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Die SPD sei eine…
Kabinett: Nächste Bundestagswahl am 28. September 2025
Das Kabinett empfiehlt, die nächste Bundestagswahl am 28. September 2025 abzuhalten. Die endgültige Entscheidung trifft der Bundespräsident, er folgt dabei aber in der Regel der Empfehlung der Bundesregierung. Wahltag muss…
Bombenanschlag in Moskau: Ranghoher Offizier schwer verletzt
Durch eine Autobombe im Norden Moskaus ist am Mittwochmorgen ein ranghoher russischer Offizier schwer verletzt worden. Die Bombe explodierte, als der Mann sich in den Wagen setzte, wie die Behörden…
Selenskyj verspricht Raketen aus eigener Produktion
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Entwicklung und den Bau eigener weitreichender Raketen angekündigt. «Unser Raketenprogramm hat eine gute Dynamik und auch wenn die Aufgabe schwer ist, aber allmählich…
Selenskyj verspricht Raketen aus eigener Produktion
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Entwicklung und den Bau eigener weitreichender Raketen angekündigt. «Unser Raketenprogramm hat eine gute Dynamik und auch wenn die Aufgabe schwer ist, aber allmählich…
