Thüringen: SPD und BSW bei Regierungsbildung auf Kompromiss eingestellt
Thüringens Sozialdemokraten Zudem haben eine Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag beschlossen, sobald dieser vorliegen wird. Das teilte SPD-Chef Georg Maier nach einer Vorstandssitzung in Erfurt mit. Es habe in den Sondierungsverhandlungen…
Umfrage: Die Union überholt die gesamte Ampel
Laut der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ ist die Union mit 31 Prozent weiterhin stärkste Kraft. Bemerkenswert dabei: Die drei Parteien der Ampel-Koalition kommen zusammen…
Der Osten wird blau
Zu Zeiten der Sowjetunion galt: Der Osten ist rot. Nun wird er immer blauer durch die Siege der AfD. Ihre Konkurrenten treiben ihr die Wähler zu durch eine Politik, die…
„Wir rocken die Republik“: Linkspartei wählte neues Spitzen-Duo
Die Journalistin Ines Schwerdtner und der frühere Bundestagsabgeordnete Jan van Aken sind bei einem Bundesparteitag in Halle mit großer Mehrheit als neue Vorsitzende der Linkspartei gewählt worden. Van Aken und…
„Sonst machen wir nicht mit“: BSW besteht auf Vorbedingungen für Koalitionsgespräche in Thüringen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt die Aufnahme von Koalitionsgesprächen in Thüringen so lange ab, bis sich CDU, SPD und BSW auf die Formulierung einer sogenannten „Friedenspräambel“ geeinigt haben. Das…
Scholz trifft Erdogan: Hauptthemen sind Migration, Konflikte in Ukraine und im Nahost sowie Waffenexporte
Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Samstagnachmittag zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul. Hauptthemen der Unterredungen wurden Probleme der Migration, die Konflikte in der Ukraine und…
Drei östliche Landeschefs wollen Russland mit Druck und Wirtschaftsstärke zu „Diplomatie“ zwingen
Bei den manipulativen Phrasen im Text dieses Machwerks geht es in erster Linie darum, eine bestimmte Sichtweise auf die aggressive deutsche Russland-Politik einerseits und auf die gute NATO und die…
Biden würdigt Deutschlands Einsatz an der Seite Kiews
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag bei seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Berlin die gemeinsame Verantwortung für den Frieden betont, vor allem in Hinblick auf den Ukraine-Konflikt. „Unsere…
Putin: Kiews Andeutungen über eine Atomwaffen-Produktion sind Provokation
Als eine „gefährliche Provokation“ hat Russlands Präsident Wladimir Putin Andeutungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über die mögliche Produktion von Atomwaffen in seinem Land bezeichnet. „Jeder Schritt in diese Richtung…
Seoul: Nordkorea unterstützt Russlands Streitkräfte in Ukraine mit 12.000 Soldaten
Nordkorea hat Südkoreas Geheimdienst zufolge beschlossen, in großem Umfang Truppen zur Unterstützung Russlands gegen die Ukraine zu schicken. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, soll es laut Informationen des NIS…
