Sonneberg in Thüringen – mit nur rund 48.000 Wahlberechtigten einer der kleinsten Landkreise Deutschlands – erregte Ende Juni zur Landtagswahl die Gemüter der deutschen Regierung und natürlich auch der Medien, die die AfD als ‚rechtsextremistisch‘ oder ‚mit einer neonazistischen Ideologie behaftet‘ verurteilten. Am 23.August wurde der bundesweit erste AfD-Landrat vereidigt.
Aber was genau ist Extremismus?
Wörtlich bedeutet es, „Extremismus ist eine Form des Radikalismus mit einer Ideologie, die an die Grenze geht und der es an Kompromissbereitschaft fehlt. Extremismus kommt in politischen und religiösen Ideologien vor. Während sich Radikalismus dadurch auszeichnet, dass er sich weit von der Mitte der Gesellschaft entfernt und den Status quo ablehnt, zeichnet sich Extremismus dadurch aus, dass er systematisch versucht, diese Ideologie bis zur äußersten Konsequenz durchzusetzen; auch die Anwendung von Gewalt ist Teil des Extremismus.“
Nach Meinung einer Reihe von Menschen in Deutschland ist die AfD keine extremistische Partei, sie wendet keine Gewalt an und es sind auch keine Anzeichen von Neonazismus vorhanden oder beobachtet worden. Sie sind gegen die derzeitige Migration in Deutschland und sagen, dass sie ihr Land am Abgrund sehen, wird die De-Industrialisierung fortgesetzt oder am Verbot von fossilen Ressourcen festgehalten usw. Das ist schlichtweg eine politische Position der Opposition.
Das Gleiche geschieht in den Niederlanden. Eine politische Partei namens ‚Forum voor Democratie‘ (FvD) steht im Mittelpunkt einer aktuellen Debatte im niederländischen Parlament.
Die Regierungsparteien behaupten, dass die Äußerungen dieser Partei gefährlich seien, sie ‚kurbeln‘ etwa das Problem der Masseneinwanderung an. Außerdem gibt es ein weiteres Problem in den Niederlanden: Das selbstgeschaffene Problem der Landwirte, die ein CO2 (Stickstoff)-Problem verursachen würden, was laut der EU in Brüssel zu viele Emissionen bedeutet. Die Partei FvD verurteilt auch Waffenlieferungen an Kriegsländer, genau wie die AfD in Deutschland.
Der Definition zum Extremismusbegriff zufolge, handelt es sich hier nicht um ‚Extremismus‘, sondern um die ‚partei-politische Opposition‘, die in den Niederlanden und Deutschland offenbar verboten werden soll, würde den dortigen Regierungen entsprochen werden.
Europa und insbesondere Westeuropa gleitet in eine neue Art von Faschismus ab. Vielleicht war er auch schon immer latent vorhanden. Und jetzt, wo Regierungen selbst die gewählte Zerstörung der betreffenden Länder beobachten, versuchen sie alles, um oppositionelle Stimmen und Parteien zu stoppen. Das ist in der europäischen Geschichte schon einmal passiert: Am 14. Juli 1933 wurde in Deutschland jegliche Opposition verboten und wir wissen, wie das endete. Werden wir das Gleiche noch einmal erleben? Vielleicht in einer modernen Jacke? Hoffen wir, dass der gesunde Menschenverstand siegt.
