Israel hat im besetzten Westjordanland 800 Hektar Land beschlagnahmt und für den Siedlungsbau ausgewiesen. Wie Finanzminister Bezalel Smotrich mitteilte, sei das Gebiet im Jordantal zum „Staatsgebiet“ erklärt worden.
Die israelische Regierung werbe weiter für Siedlungen „in einer strategischen Art im ganzen Land“, sagte Smotrich. Die Palästinensische Autonomiebehörde, die das Westjordanland als Teil eines künftigen palästinensischen Staates, betrachtet, verurteilte den Schritt.
Nach Angaben der israelischen Organisation „Frieden Jetzt“, die den Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland beobachtet, handelt es sich um die größte Beschlagnahmung von Land in den Palästinensergebieten seit den Oslo-Abkommen von 1993, die den Palästinensern eine autonome Verwaltung im Westjordanland und im Gazastreifen übertragen hatten.
Die UNO hat den israelischen Siedlungsbau in dem Gebiet wiederholt als Verstoß gegen das Völkerrecht bezeichnet. Diesen Standpunkt teilt auch eine Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten. Israels jüngster Schritt sei „eine Fortsetzung der Vernichtung und Vertreibung unseres Volkes von seiner Heimat“, zitieren internationale Nachrichtenagenturen das Außenministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde. Das Versagen der internationalen Gemeinschaft, das palästinensische Volk zu beschützen, komme einer Mittäterschaft gleich und mache es Israel weiter möglich, einer Bestrafung zu entgehen, hieß es.
Israel hatte das Westjordanland 1967 im Sechs-Tage-Krieg unter seine Kontrolle gebracht. Trotz internationaler Proteste hat Israel in dem Palästinensergebiet in den vergangenen Jahrzehnten Dutzende Siedlungen errichtet. Mittlerweile leben im Westjordanland neben rund drei Millionen Palästinensern auch mehr als 490.000 Israelis.
