Wagenknecht: Mehrheiten mit AfD sind kein Problem

  • POLITIK
  • September 23, 2023
  • 0 Kommentare

Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sieht kein Problem darin, wenn parlamentarische Mehrheiten mithilfe von Stimmen AfD zustande kommen. „In der Demokratie stellt man Anträge, und wer zustimmt, stimmt zu“, erklärte sie am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung in Jena. Wagenknecht bezog sich auf die Abstimmung im Thüringer Landtag, in der die AfD einem CDU-Antrag zur Mehrheit gegen die rot-rot-grüne Minderheitsregierung von Wagenknechts Parteikollegen Bodo Ramelow verhalf.

shutterstock/photocosmos1

Koalitionen mit der AfD schloss Wagenknecht hingegen aus. „Es gibt in der AfD Leute, denen man Unrecht tun würde, wenn man sie als Nazis bezeichnet. Das sind enttäuschte Konservative“,, äußerte sie. „Aber die AfD hat einen rechtsextremen Flügel. Daher darf sie niemals Teil einer Regierung sein, denn das wäre gefährlich.“

Zur Gründung einer eigenen Partei sagte Wagenknecht: „Es gibt die Notwendigkeit einer neuen Partei der wirtschaftlichen Vernunft, der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens.“ Es sei sehr schwer, eine neue Partei mit 16 Landesverbänden zu gründen. „Es ist darauf zu achten, nicht die Verrückten einzusammeln“. betonte sie und ließ offen, ob eine Wagenknecht-Partei im kommenden Jahr zur Europawahl und den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg startbereit sein werde.

  • Related Posts

    Trumps Pläne und Venezuelas Öl

    Die Lage nach Maduros Entführung ist unübersichtlich und Spekulationen über Trumps Pläne schießen ins Kraut. Diese Unklarheit wird befeuert durch seine eigenen voneinander abweichenden Äußerungen und einiger Regierungsmitglieder. Und dann…

    Stromabwärts

    Ohne Strom: Das war neulich Berlin – und vor einigen Tagen für etwa zwei Stunden auch Neu-Isenburg. Muss man sich sorgen – oder wird man paranoid? Ein Beitrag von Roberto…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

    You Missed

    Trumps Pläne und Venezuelas Öl

    • Januar 28, 2026
    • 6 views
    Trumps Pläne und Venezuelas Öl

    Stromabwärts

    • Januar 28, 2026
    • 6 views

    Wirklich wirklich

    • Januar 27, 2026
    • 6 views
    Wirklich wirklich

    Venezuelas Interimspräsidentin wirbt für „Energiekooperation“ und Diplomatie mit USA

    • Januar 27, 2026
    • 15 views
    Venezuelas Interimspräsidentin wirbt für „Energiekooperation“ und Diplomatie mit USA

    Putins klare Botschaft an den Westen

    • Januar 26, 2026
    • 13 views
    Putins klare Botschaft an den Westen

    Grüße in die Provinz

    • Januar 26, 2026
    • 8 views