Bundesinnenministerin Faeser: Deutschlands Zivilschutz neu aufstellen

Für massive Investitionen in die Infrastruktur der Zivilverteidigung hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser plädiert.

„Wir werden weitere erhebliche Investitionen in gute Warnsysteme, in moderne Hubschrauber und weitere Ausstattung vornehmen müssen“, sagte die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur. Das Gleiche gelte für den effektiven Schutz kritischer Infrastruktur und die Versorgung in Krisenfällen.

„Wir müssen neben der militärischen Abschreckung und Verteidigung daher zwingend auch den Zivilschutz stärken.“ Ihr Ministerium und die ihm unterstellten Behörden arbeiteten deshalb gemeinsam mit dem Bundesverteidigungsministerium intensiv an einem Operationsplan zur militärischen und zivilen Verteidigung.

Das Innen- und das Verteidigungsministerium sowie das Gesundheitsministerium und das Verkehrsressort seien in die Arbeit an dem als geheim eingestuften OPLAN eingebunden, in dem es unter anderem auch um die Vorräte an Medikamente und Sanitätsmaterial sowie um das Funktionieren des Transportsystems unter den Bedingungen von Truppenverlegungen geht.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), das Technische Hilfswerk (THW) und die Hilfsorganisationen prüften aktuell die jeweiligen Leistungsanforderungen, die sich aus dem OPLAN ergäben, teilte BBK-Präsident, Ralph Tiesler, auf dpa-Anfrage mit.

Eine Schwachstelle in der Zivilverteidigung sehe Tiesler darin, dass die Schutzräume nicht für alle ausreichen würden. Selbst da, wo es genügend Schutzraumkapazitäten gebe, wissen die Anwohner oft nicht, wohin sie sich wenden müssten. „Aktuell arbeiten Bundesinnenministerium und BBK zusammen mit anderen Institutionen an einem neuen Schutzbau-Konzept“, so der BBK-Chef.

Wie dpa erfuhr, hat die Bundeswehr vor, bis 2027 sechs Heimatschutzregimenter mit einer Kopfstärke von insgesamt 6000 Mann aufstellen.