Bruderkrieg der Marktradikalen
AfD und liberales Establishment dienen im Kern denselben Herren: internationalen Oligarchen — der „Widerstand gegen Nazis“ ist insofern nur ein Schaukampf. Ein Beitrag von Hermann Ploppa „Die Definition von Wahnsinn ist,…
Recht und Strategie ebnen den Weg zu globalen Militäreinsätzen
Das aktuell gültige deutsche Grundgesetz enthält kein allgemeines Verbot von Auslandseinsätzen, setzt dafür aber enge verfassungsrechtliche Grenzen. Die maßgeblichen Bestimmungen sind vor allem Artikel 24, 26, 87a und 115a GG sowie die Rechtsprechung…
Marine Le Pen hat ihren Vorsprung im französischen Wahlkampf ausgebaut
Die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen hat ihren Vorsprung vor ihren Konkurrenten im Wahlkampf ausgebaut und kommt nach der Aufhebung des gerichtlichen Verbots auf bis zu 35,5 Prozent der Stimmen…
Informationskrieg: Europäischer Gerichtshof legitimiert einseitige Pressezensur
Rechtsprofessor Martin Schwab kommentiert in den sozialen Netzen aktuell ein kritisches Urteil des Europäischen Gerichtshofs: In der Causa ging es um das Teilen von Inhalten des Senders RT Deutsch auf…
In Großbritannien wurde die Idee kritisiert, den Zeichentrickfilm „Mascha und der Bär“ zu verbieten.
Der Vorschlag von Abgeordneten des britischen Unterhauses, die Ausstrahlung der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ zu verbieten, ist Ausdruck von Fremdenfeindlichkeit und Absurdität, erklärte Mark Galeotti, Kolumnist der Wochenzeitschrift The…
