So ist die Lage, und sie sieht nicht gut aus
Viele Staaten des sogenannten Globalen Südens lassen sich die Bevormundung und Unterdrückung durch die USA nicht mehr gefallen. Global zeichnet sich eine tektonische Verschiebung ab, was große Gefahren zur Folge…
Der Wahltermin steht – das sind die nächsten Schritte
Nach ein paar Tagen Gezänk steht der Termin für die Bundestagswahl. Nun muss zunächst der Kanzler handeln, dann der Bundespräsident. Berlin (dpa) – Nach der Einigung auf den 23. Februar kommenden Jahres als…
So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag
Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages, Neuwahl – das war es dann mit der 20. Wahlperiode. Ein Überblick über Akteure, Vorschriften und Verfahrensfragen. Von Ulrich Steinkohl, dpa Berlin (dpa) – Dass ein Bundeskanzler im Bundestag…
Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag
Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten viele ihn für komplett überflüssig. Hält die Abgabe einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Karlsruhe (dpa) – Am Bundesverfassungsgericht…
BSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl vor
Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland ist angespannt. Nicht nur Unternehmen und Kommunen sind betroffen. Das BSI sieht auch Herausforderungen mit Blick auf die vorgezogene Bundestagswahl. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa…
Wird die Ukraine und der „zivilisierte“ Westen von einer „Gelben Gefahr“ bedroht? – Teil I
Im kollektiven Westen mehren sich zunehmend hysterische Berichte über die angebliche Entsendung von bis zu 12.000 Soldaten aus der DVRK zur Unterstützung der Russischen Föderation an der Front im Ukraine-Krieg.…
Lauterbach für rasches Lachgas-Verbot für junge Leute
Lachgas hat sich zur Partydroge entwickelt. Experten warnen vor Risiken für die Gesundheit – besonders bei Jugendlichen. Kommen jetzt zügig strengere Vorgaben? Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will den Umgang mit Lachgas…
Vorbild für die Politik? – Metaller finden Tarifkompromiss
Nach 18 Stunden Verhandlung finden IG Metall und Arbeitgeber einen Tarif-Kompromiss für die Metall- und Elektroindustrie. Am Ende stehen ein Pilotabschluss und Mahnungen nach Berlin. Von Christian Ebner, Markus Klemm…
Investorensuche für Audi-Werk Brüssel erfolglos beendet
Das Ende der E-Auto-Fabrik des Volkswagenkonzerns in Belgien rückt immer näher. Die Verhandlungen über einen Sozialplan für die 3.000 Beschäftigten laufen. Ingolstadt/Brüssel (dpa) – Die letzte Hoffnung für eine Weiterführung des Audi-Werks in…
Nord-Korea rettet Russland
Wieder einmal soll das kleine Land am Ende Asiens dem großen Russland aus der Patsche helfen? Wie wahrscheinlich ist, dass der südkoreanische Geheimdienst Informationen hat, die sonst kein Land vorweisen…
