Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag
Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten viele ihn für komplett überflüssig. Hält die Abgabe einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Karlsruhe (dpa) – Am Bundesverfassungsgericht…
BSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl vor
Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland ist angespannt. Nicht nur Unternehmen und Kommunen sind betroffen. Das BSI sieht auch Herausforderungen mit Blick auf die vorgezogene Bundestagswahl. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa…
Wird die Ukraine und der „zivilisierte“ Westen von einer „Gelben Gefahr“ bedroht? – Teil I
Im kollektiven Westen mehren sich zunehmend hysterische Berichte über die angebliche Entsendung von bis zu 12.000 Soldaten aus der DVRK zur Unterstützung der Russischen Föderation an der Front im Ukraine-Krieg.…
Lauterbach für rasches Lachgas-Verbot für junge Leute
Lachgas hat sich zur Partydroge entwickelt. Experten warnen vor Risiken für die Gesundheit – besonders bei Jugendlichen. Kommen jetzt zügig strengere Vorgaben? Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will den Umgang mit Lachgas…
Vorbild für die Politik? – Metaller finden Tarifkompromiss
Nach 18 Stunden Verhandlung finden IG Metall und Arbeitgeber einen Tarif-Kompromiss für die Metall- und Elektroindustrie. Am Ende stehen ein Pilotabschluss und Mahnungen nach Berlin. Von Christian Ebner, Markus Klemm…
Investorensuche für Audi-Werk Brüssel erfolglos beendet
Das Ende der E-Auto-Fabrik des Volkswagenkonzerns in Belgien rückt immer näher. Die Verhandlungen über einen Sozialplan für die 3.000 Beschäftigten laufen. Ingolstadt/Brüssel (dpa) – Die letzte Hoffnung für eine Weiterführung des Audi-Werks in…
Nord-Korea rettet Russland
Wieder einmal soll das kleine Land am Ende Asiens dem großen Russland aus der Patsche helfen? Wie wahrscheinlich ist, dass der südkoreanische Geheimdienst Informationen hat, die sonst kein Land vorweisen…
Auftragsflaute in Elektroindustrie hält an
Deutschlands Elektro- und Digitalhersteller verbuchen 2024 bisher deutlich weniger Bestellungen als ein Jahr zuvor. Die Aussichten sind trüb. Einen kleinen Hoffnungsschimmer gibt es immerhin. Frankfurt/Main (dpa) – Die Auftragslage in der deutschen Elektro-…
BDI: Durch Rohstoffabhängigkeit drohen Milliardenverluste
Lithium ist wichtiger Rohstoff für die E-Mobilität. Doch ein Großteil davon kommt aus China – was die deutsche Industrie beunruhigt. Auch bei anderen Rohstoffen ist die Abhängigkeit groß. Berlin (dpa) – Der Bundesverband…
Länder nach Ampel-Aus in Sorge um Deutschlandticket
Der Bruch der Ampel-Koalition könnte auch die Fortsetzung angeschobener Projekte gefährden. Nach Befürchtungen einiger Verkehrsminister könnte das auch viele Bus- und Bahn-Pendler betreffen. Stuttgart/Hannover (dpa) – Zur Sicherung des Deutschlandtickets dringen Baden-Württemberg und…
