Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für die Wintermonate ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ Patriot zugesagt. Das gab der SPD-Politiker am Donnerstag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande des Europa-Gipfels im spanischen Granada bekannt.
Zugleich bekräftigte Scholz sein vorläufiges Nein zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörper. Er begründet diese Entscheidung damit, dass er eine Eskalation des Krieges vermeiden will. Bei den Waffenlieferungen in die Ukraine müsse beachtet werden, „was uns die Verfassung vorgibt und was unsere Handlungsmöglichkeiten sind“, sagte Scholz am Donnerstag nach dem Gespräch mit Selenskyj. „Dazu zählt ganz besonders die Tatsache, dass wir selbstverständlich gewährleisten müssen, dass es keine Eskalation des Krieges gibt und dass auch Deutschland nicht Teil der Auseinandersetzung wird.“ (dpa)
