Fregatte „Baden-Württemberg“ übt vor Hawaii – „Für die regelbasierte Ordnung“
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine größere Verantwortung Deutschlands für den Schutz internationaler Regeln in der geopolitisch wichtigen Indopazifik-Region betont. Stabilität und Sicherheit in diesem Teil der Welt und in Europa…
Pistorius zu neuen US-Waffen in Deutschland: Nicht vergleichbar mit Nato-Doppelbeschluss
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei der Übereinkunft mit den USA über eine Stationierung weitreichender Waffen zurückgewiesen. Es spreche nichts dagegen, über dieses Thema im Bundestag…
Wagenknecht: Koalitionen von Haltung potentieller Partner zum Ukraine-Krieg abhängig
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des gleichnamigen Bündnisses BSW, hat Koalitionen in ostdeutschen Bundesländern auch von der Haltung der Partner zum Krieg in der Ukraine abhängig gemacht. „Wir werden uns nur an…
Hamas-Anführer Hanija in Teheran getötet
Ismail Hanija, einer der Führungsvertreter der Hamas, ist nach Angaben dieser Organisation bei einem israelischen Angriff in der iranischen Hauptstadt Teheran getötet worden. Er sei infolge einer Attacke auf seine…
Nach Erdogans Drohungen gegen Israel: Außenminister Katz fordert Nato-Ausschluss der Türkei
Nach Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Israel hat der israelische Außenminister Israel Katz einen Ausschluss der Türkei aus der Nato gefordert. „Erdogan hat die Türkei zu einem…
Russen in Ungarn willkommen – EU befürchtet Sicherheitsrisiko
Während Länder wie Finnland ihre Grenze dicht machen, lockert Ungarn seine Visabedingungen für Russen. Für die EU ist das eine weitere Provokation von Viktor Orbán. Er öffnet damit Terroristen und…
„Hass vergiftet den politischen Diskurs“ – Habeck zeigt Hunderte Nachrichten im Netz an
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat laut einem Bericht der «Welt» seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das…
Selenskyj: Um die Energieversorgung abzusichern, arbeitet Kiew weiter an der Konfiguration der Flugabwehr-Systeme
Die Ukraine bereitet sich nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj auf den kommenden Winter vor, um eine größere Energiekrise zu verhindern. Er berichtete in seiner abendlichen Videoansprache von einem…
Kritik an geplanter Stationierung von US-Raketen: Mützenich bekommt Unterstützung
Die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen sorgt weiter für Diskussionen in der SPD. Wie taz berichtet, haben nun Mitglieder des Erhard-Eppler-Kreises ihre Unterstützung für den SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bekundet. „Wir erleben…
Kritik an geplanter Stationierung von US-Raketen: Mützenich bekommt Unterstützung
Die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen sorgt weiter für Diskussionen in der SPD. Wie taz berichtet, haben nun Mitglieder des Erhard-Eppler-Kreises ihre Unterstützung für den SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bekundet. „Wir erleben…
