Orbán zu Besuch im Kreml – Wiederaufnahme des Dialogs

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán setzt sich für Frieden in der Ukraine ein. Am Freitag ist er als erster westlicher Staatschef seit April 2022 nach Moskau gereist. Dort wurde er zusammen mit dem ungarischen Außenminister Péter Szíjjártó von Russlands Präsident Wladimir Putin empfangen. Hauptthema des Gesprächs zwischen den beiden Staatsoberhäuptern war laut der russischen Nachrichtenagentur TASS die Beilegung des Ukraine-Konflikts und die Wiederaufnahme des Dialogs über eine breite Palette von Themen.

Kernaussagen des ungarischen Premierministers

In den letzten zwei Jahren sei deutlich geworden, dass ohne Diplomatie keine Einigung erzielt werden kann, sagte Orbán in Kreml. „Der Frieden kommt nicht von allein, man muss dafür arbeiten.“

Ungarn sei inzwischen eines der wenigen Länder in Europa, das sowohl mit Russland als auch mit der Ukraine Kontakte unterhält: „Deshalb war ich diese Woche in Kiew, deshalb bin ich jetzt in Moskau.“

Die Positionen der beiden Länder lägen weit auseinander, man müsse „sehr viele Schritte unternehmen, um dem Ende des Krieges näher zu kommen“, so Orbán. Er betonte, Ungarn werde die Kritik der Europäischen Union an seinem Besuch in Moskau „nicht beachten“.

Die Umstände des Besuchs

Der Besuch wurde laut der russischen Nachrichtenagentur von ungarischer Seite initiiert. Orbán traf demnach kurz nach seinem Besuch in Kiew am Dienstag in Moskau ein.

Bei dem Treffen im Kreml stellte Orbán laut TASS fest, dass die Zahl der Länder, die mit beiden Seiten des Konflikts in der Ukraine sprechen können, abnimmt. Ungarn „wird wahrscheinlich bald das einzige Land in Europa sein, das sowohl mit Russland als auch mit der Ukraine spricht“, betonte er.

Der ungarische Premierminister sei der erste westliche Regierungschef, der seit April 2022 die Russische Föderation besuchte, heißt es. Seit dem 24. Februar 2022 ist nur ein einziges Staatsoberhaupt der EU zu Gesprächen mit Putin nach Russland gereist – der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer, der am 11. April 2022 Moskau besuchte.

Orbán selbst ist in den letzten zwei Jahren auch nicht das erste Mal in Moskau, aber seine letzte Reise – am 3. September 2022 – war privater Natur, er nahm an der Abschiedszeremonie für den ehemaligen sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow teil, ein Treffen mit dem russischen Präsidenten hatte er damals nicht. Putin und Orbán trafen sich im Oktober 2023 in Peking am Rande des „Belt and Road Forum for International Cooperation“.