Budapest sagt Termin mit Baerbock kurzfristig ab

Die ungarische Seite hat den für Montag geplanten Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Budapest kurzfristig abgesagt.

Das Auswärtige Amt äußerte sein Bedauern über die Absage, da "ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern (...) in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen" wäre, hieß es. 

Ungeachtet breiter Kritik aus der EU und der Ukraine hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban am Freitag - wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch sein Land - den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau getroffen. Eines der Themen war dabei der Ukraine-Konflikt.

Orban hatte bei einem gemeinsamen Pressestatememnt mit Putin betont, der Frieden in Europa werde nicht von selber kommen, sondern müsse von allen Seiten erarbeitet werden. Die Positionen Moskaus und Kiews seien aber sehr weit auseinander. Ein wichtiger Schritt dazu sei mit der Reise getan, der Kontakt sei hergestellt. Diesen Weg wolle er fortsetzen.

Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas, die designierte Nachfolgerin des AU-Außenbeauftragten Josep Borrell, warf Orban vor, den EU-Vorsitz seines Landes auszunutzen, um Verwirrung zu stiften. Mehrere EU-Vertreter verwiesen darauf, dass Orban kein offizielles Mandat für Verhandlungen mit Russland habe.

(red/dpa)