Nächste Station für den Frieden: Ungarns Ministerpräsident Orbán in China

Auf seiner Staaten-Tour für den Frieden besucht Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán überraschend China. Chinesische Staatsmedien berichteten am Montag von der Ankunft des ungarischen Regierungschefs in Peking. „Friedensmission 3.0 #Beijing“, schrieb Orban im sozialen Netzwerk X. Dort veröffentlichte er auch ein Foto, das ihn bei der Begrüßung durch die chinesische Vize-Außenministerin Hua Chunying am Flughafen zeigt. Zuvor war er bereits nach Moskau und Kiew gereist.

Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua zufolge traf Orbán in Peking Staats- und Parteichef Xi Jinping. Ganz oben auf der Agenda war der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Orbán schrieb in einem weiteren Post auf X, China sei eine „Schlüsselmacht“, um Bedingungen für einen Frieden in dem Krieg zu erzeugen.

Mit dabei ist auch der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, wie dieser auf Facebook mitteilte. Ursprünglich hätte Szijjartó sich mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Budapest treffen sollen. Der Besuch war jedoch kurzfristig abgesagt worden. Das ungarische Außenministerium begründete dies mit einer „unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender“ Szijjartós.

Vom Auswärtigen Amt hieß es dazu am Wochenende: „Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orbán durchaus wichtig gewesen“. Die Reise soll nachgeholt worden. Ungarn hatte am 1. Juli den Ratsvorsitz in der EU übernommen.

Die Rolle Chinas

China ist der wichtigste Verbündete Russlands. Die Volksrepublik unterhält engen wirtschaftlichen und politischen Austausch mit Moskau. Westliche Staaten werfen China immer wieder vor, mit dem Export wichtiger Technologie und Ausrüstung, Moskaus Verteidigungsindustrie und damit dem Krieg zu unterstützen.

Zuvor Besuch in Russland

Am Freitag war Orbán in Moskau vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen worden. Zahlreiche EU-Spitzenpolitiker kritisierten die Reise. EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen machte etwa deutlich, dass sie den Alleingang des ungarischen Ministerals Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ansieht.

Gute Beziehungen zwischen China und Ungarn

Xi war im Mai auf einer Europa-Reise auch in Ungarn. Budapest und Peking haben schon länger gute Beziehungen. Orbán war im Oktober einer von wenigen europäischen Vertretern und einziger EU-Regierungschef, der bei Chinas Forum zur „Neuen Seidenstraße“ teilgenommen hatte. Ungarn ist außerdem Teil jenes chinesischen Investitionsprojekts, mit dem die Volksrepublik weltweit Infrastruktur-Projekte umsetzt und damit auch ihren Einfluss ausbaut.

(red/dpa)