Bundesvorstand der Grünen Jugend tritt zurück

Der Bundesvorstand der Grünen Jugend hat sich entschieden, geschlossen aus der Partei auszutreten und beim Bundeskongress des Jugendverbands im Oktober nicht erneut zu kandidieren. Das kündigten die Chefinnen Svenja Appuhn und Katharina Stolla in einem Brief an.

"Wie ihr vielleicht schon gehört habt, haben wir – der gesamte Bundesvorstand der Grünen Jugend – uns dazu entschieden, nicht erneut zu kandidieren und morgen aus der Partei auszutreten", heißt es in einem Brief des Vorstands an die scheidenden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Katharina Dröge und Britta Haßelmann.

Die Entscheidung zum Parteiaustritt sei bereits "in den letzten Wochen" getroffen worden, also noch vor der Bekanntgabe des Rücktritts des Grünen-Bundesvorstands am Mittwoch, schrieben Appuhn und Stolla weiter.

"Ihr alle habt gemerkt, dass sich die Konflikte zwischen grüner Partei und Grüne Jugend in den letzten Jahren immer weiter zugespitzt haben". Als Beispiele werden das Sondervermögen für die Bundeswehr, der Konflikt um das Abbaggern des Braunkohleorts Lützerath, die Verschärfungen in der Migrationspolitik und der Streit über den Bundeshaushalt genannt.

"Wir merken, dass unsere inhaltlichen, aber auch strategischen Vorstellungen von Politik immer weiter auseinandergehen – und glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt". In "Ermangelung einer hörbaren linken Opposition im Bundestag" habe die Grüne Jugend sich "zunehmend in der Rolle einer öffentlichen linken Opposition gesehen", heißt es weiter. Die Politik werde "nur noch von rechts getrieben".

Der Vorstand werde seine Amtsgeschäfte bis zum Bundeskongress der Grünen Jugend vom 18. bis 20. Oktober in Leipzig zu Ende führen, die Wahl des neuen Bundesvorstands ermöglichen und danach auch aus der Grünen Jugend austreten. "Wir werden uns danach aufmachen, einen neuen, dezidiert linken Jugendverband zu gründen", so die Vorstandsmitglieder.