Mark Rutte wird neuer Nato-Generalsekretär

Die Ukraine steht beim neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach eigenen Worten „ganz oben auf der Liste“ seiner Aufgaben. Das erklärte er am Dienstag bei der Zeremonie der Amtsübergabe vom bisherigen Nato-Chef Jens Stoltenberg, der diese Funktion nach einer rund zehnjährigen Amtszeit ablegte, im Hauptquartier der Allianz in Brüssel.

Die Militärallianz müsse daneben mehr für die kollektive Verteidigung und die Abschreckung tun, ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und die Nato-Partnerschaften mit Drittländern ausbauen, auch in Fernost, so der ehemalige niederländische Ministerpräsident.

Rutte war im Frühsommer von den Regierungen der 32 Mitgliedstaaten des transatlantischen Verteidigungsbündnisses für den Posten auserwählt worden. Stoltenberg soll die Leitung der Münchner Sicherheitskonferenz übernehmen.

Mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentenwahlen in den USA erklärte Rutte: „Ich bin nicht besorgt, ich kenne beide Kandidaten sehr gut.“ Er habe während der Amtszeit von Donald Trump von 2017 bis 2021 mit ihm zusammengearbeitet. „Er hat uns zu höheren Ausgaben gedrängt und er hatte Erfolg, denn in der Tat sind wir derzeit auf einem viel höheren Ausgabenniveau als bei seinem Amtsantritt“, stellte der neue Nato-Generalsekretär fest.

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris habe eine „fantastische Bilanz als Vizepräsidentin“ und sei eine „hoch respektierte“ Spitzenpolitikerin, fügte Rutte hinzu.