AfD findet Partner für neue Rechtsfraktion im EU-Parlament

Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat die Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit anderen Rechtsparteien beschlossen. Das teilte ein Sprecher von Co-Parteichefin Alice Weidel mit, der damit einen entsprechenden Bericht der «Welt“ bestätigte.

Laut diesen Angaben sollen der Fraktion zunächst 28 Abgeordnete aus neun Ländern angehören, die Hälfte davon von der AfD. Für eine Fraktionsbildung im Europaparlament sind 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten notwendig.

Mit Maximilian Krah, den die Delegation nach der Europawahl aus ihren Reihen ausgeschlossen hatte, sitzen zwar 15 AfD-Abgeordnete im neuen Europäischen Parlament. Er soll dem Bericht zufolge der neuen Fraktion aber nicht angehören. Für eine Fraktionsbildung im Europaparlament sind 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten notwendig.

Die Gründung der Fraktion, die vom Thüringer Abgeordneten René Aust geleitet und voraussichtlich den Namen „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) tragen wird, soll am Mittwochabend bekannt gegeben werden. Voraussichtliche Partner in dem Bündnis sind demnach die Reconquête von Éric Zemmour aus Frankreich, Konfederacja aus Polen, Wasraschdane aus Bulgarien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, Svoboda a přímá demokracie (SPD) aus Tschechien, Hnutie Republika aus der Slowakei, Mi Hazánk Mozgalom aus Ungarn und die Tautos ir teisingumo sąjunga (TTS) aus Litauen.

„Die AfD wird die Fraktion auch weiter für andere Delegationen offen halten, die sich anschließen möchten“, sagte Weidels Sprecher.

«Die neue Fraktion dürfte im Parlamentsbetrieb der kommenden Jahre im Schatten der großen Rechtsfraktion namens ,Patrioten für Europa stehen, in der sich die Schwergewichte der europäischen Rechten bereits zusammengetan hatten», schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ . «Beteiligt sind hier der rechtsnationale Rassemblement National aus Frankreich, Italiens nationalistische Lega, die FPÖ aus Österreich und Viktor Orbáns Fidesz aus Ungarn. Diese Fraktion wird nach eigenen Angaben mit 84 Abgeordneten aus zwölf Ländern die drittstärkste hinter Sozialdemokraten und dem Mitte-rechts-Bündnis EVP sein, zu dem auch CDU und CSU zählen.»

Die Chefin des Rassemblement National, Marine Le Pen, hatte sich gegen eine Aufnahme der AfD in die Fraktion ausgesprochen. Aus diesem Grund blieb die AfD bei diesem Bündnis außen vor, obwohl sie inhaltlich nach eigenen Angaben große Schnittmengen mit den beteiligten Parteien habe.