Neuer SPD-Generalsekretär: Fraktionsvize Miersch springt für Kühnert ein

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken schlugen Miersch kommissarisch als Nachfolger des zurückgetretenen Kevin Kühnert vor. Das Präsidium folgte der Empfehlung der Parteichefs einstimmig.

Der Parteilinke aus Niedersachsen ist ein erfahrener Politiker und Stratege. Er sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD. 

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2021. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung im Wahlkampf mit der Union erwartet. 

Miersch gilt als entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den fossilen Energien. Er hat federführend auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt. Vor kurzem hatte Miersch erklärt, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen.

Miersch soll mit sofortiger Wirkung das Amt von Kevin Kühnert übernehmen, der sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurückzieht.

Das Magazin „Der Spiegel“ schrieb: „Weil Miersch enge Verbindungen zu Hannover hat, kennt er auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder gut. Vielleicht sogar zu gut, was im Wahlkampf noch Thema werden könnte:  Denn 2023 wurde Schröder für 60 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt – trotz seiner Verbindungen zu Wladimir Putin und dem russischen Regime. Bei der Veranstaltung in der niedersächsischen Landeshauptstadt ließ sich niemand aus der Parteiführung blicken – wohl aber Miersch, der Schröder die Ehrennadel übergab.“