Landesregierung in Thüringen so gut wie komplett - CDU koaliert erstmals mit BSW

Rund eineinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen wollen CDU, BSW und SPD am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt geben. Das teilten die drei Parteien am Donnerstag gemeinsam mit, nähere Angaben machten sie dabei offiziell nicht. In den vergangenen Wochen hätten ihre Spitzenvertreter „über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation“ verhandelt und „Schnittmengen sowie Lösungen“ ausgehandelt, erklärten sie.

CDU, BSW und SPD wollen am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung der Landesregierung in Thüringen bekanntgeben. Wie die „Welt“ aus CDU-internen Kreisen erfuhr, ist offenbar die Aufteilung der Regierungsressorts bereits weitgehend vereinbart worden. Laut diesen Angaben sollen die Posten des Ministerpräsidenten sowie die Ministerien für Bildung, Jugend und Sport, sowie das Wirtschafts- und das Landwirtschaftsministerium an die CDU gehen. Das BSW werde das Finanz-, das Umwelt- und Energieministerium sowie das Arbeits- und Kulturministerium übernehmen. Die SPD werde für das Innen- und das Sozialministerium zuständig sein.

„Ein Bündnis aus CDU sowie dem erst vor wenigen Monaten gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD wäre ein Novum“, schrieb die „Welt“. „Auch im benachbarten Sachsen, wo ebenfalls Anfang September ein neuer Landtag gewählt worden war, prüfen diese Parteien derzeit Möglichkeiten zur Regierungsbildung.“

In Thüringen gewann die AfD die Wahl, in Sachsen wurde sie zweitstärkste Kraft. Weder in Thüringen noch in Sachsen will eine andere Partei mit der AfD koalieren oder mit dieser zusammenarbeiten.