Bidens Abschiedsbesuch in Deutschland – Auch Macron und Starmer sollen kommen

Der ursprünglich geplante Staatsbesuch von US-Präsident Joe Biden in Deutschland wird durch eine 19-stündige Stippvisite ersetzt. Auch der vorher geplante Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein musste gestrichen werden.

Statt der anfangs geplanten gemeinsamen Pressekonferenz von Biden und Kanzler Olaf Scholz wird es laut Zeitplan für den Berlin-Besuch Bidens, der am Donnerstagabend eintreffen soll, nicht geben und wird durch kurze Statements der beiden Politiker vor Kameras ersetzt.

Am Freitagmorgen wird Biden im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen und mit der «Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik» ausgezeichnet.

Anschließend soll Scholz im Kanzleramt zunächst allein mit Biden zusammentreffen. Danach werden sich der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer zu ihnen gesellen.

Im Mittelpunkt wird dabei voraussichtlich der «Siegesplan» des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stehen. Den wichtigsten Punkt des Plans – eine Aufnahme Kiews in die Nato – haben die USA und Deutschland bisher abgelehnt. stehen bei der zentralen Forderung Selenskyjs auf der Bremse, der bedingungslosen Einladung der Ukraine in die Nato.

Scholz machte zum Auftakt des EU-Gipfels am Donnerstag ziemlich deutlich, dass er nicht bereit ist, sich in diesem Punkt zu bewegen. «Sie kennen die Haltung Deutschlands in den Fragen, die da berührt sind“, sagte er. „Daran wird sich auch nichts ändern.»