BSW will in Sachsen mitregieren: „Auf keinen Fall mit der AfD oder den Grünen“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt bei der Landtagswahl in Sachsen an, um nach der Wahl mitzuregieren. „Wir treten an, um etwas zu verändern – und dafür muss man regieren“, erklärte die BSW-Landesvorsitzende Sabine Zimmermann in einem Interview für die „Leipziger Volkszeitung“.

„Wir sind jedenfalls kein bloßer Mehrheitsbeschaffer wie die SPD“, führte die Politikerin weiter aus. „Wir treten für ein gutes Ergebnis an. Der Nichteinzug in den Landtag wäre eine Niederlage.“ Nicht jede Koalition würde aber der Partei passen, betonte Zimmermann. „Natürlich werden wir uns nicht sperren, wenn es darum geht, eine Regierung zu bilden. Auf keinen Fall werden wir mit der AfD oder den Grünen eine Koalition eingehen.“

Trotz gewisser Ähnlichkeiten der Positionen des BSW und der AfD zu einigen aktuellen Problemen seien die Parteien grundverschieden, sagte die BSW-Landesvorsitzende: „Wer sich mit der AfD beschäftigt, wird schnell feststellen: Das ist keine Partei, die sich um den kleinen Mann kümmert. Sie lehnt etwa eine Erhöhung des Mindestlohns oder eine Deckelung der Mieten ab.“

Zimmermann teilte nicht die Ansicht, dass die Regierungsbildung nach der Landtagswahl kompliziert sein würde. Ich sehe nicht, dass eine Regierungsbildung schwierig wird“, sagte sie. „Ganz im Gegenteil: Das BSW könnte ein Garant für eine demokratische Regierung sein.“

In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt das BSW auf 11 Prozent und liegt damit auf Platz drei hinter der AfD mit 34 und der CDU mit 30 Prozent. Die SPD (6 Prozent) sowie Grüne und Linke mit jeweils 5 Prozent liegen im Vorfeld der Landtagswahl am 1. September weit abgeschlagen.