Moskau kündigt Veränderungen in seiner Atomdoktrin an

Russland plant nach Angaben aus dem Außenministerium eine Änderung seiner Atomdoktrin. Die Erfahrung der „militärischen Spezialoperation“ und das Verhalten des Westens hätten gezeigt, dass einige in der Militärdoktrin beschriebene Parameter angepasst werden müssten – darunter auch die Politik der nuklearen Abschreckung, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow russischen Nachrichtenagenturen zufolge.

Nach Angaben Rjabkows hängen die Neuformulierungen damit zusammen, dass sich die internationale Lage immer weiter verkompliziert. Er sagte, dass die Arbeit an den Veränderungen noch nicht abgeschlossen sei. Es gebe auch keinen Zeitrahmen für die Fertigstellung einer neuen Doktrin.

Die bisher gültige russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau in zwei Fällen Atomwaffen verwenden darf: im Falle eines atomaren Angriffs auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährdet.

Russland hat Medienberichten zufolge am 21 Mai mit der Anfang Mai angekündigten Übung seiner nicht strategischen Atomstreitkräfte begonnen. Im südlichen Wehrbezirk habe die erste Etappe des Manövers begonnen, das die Bereitschaft der Nuklearstreitkräfte erhöhen soll, teilte das Verteidigungsministerium mit. Beteiligt seien auch die Raketenkomplexe Iskander und Kinschal. Diese taktischen Waffen können mit Atomsprengköpfen bestückt werden.

Die zweite Phase der militärischen Übungen der nichtmilitärischen Nuklearstreitkräfte in Russland hat laut dem russischen Verteidigungsministerium am 11. Juni begonnen.

Nach Angaben des Ministeriums ist die zweite Stufe die gemeinsame Ausbildung von russischen und belarusischen Streitkräften für den Kampfeinsatz von nichtmilitärischen Kernwaffen, um die Souveränität und territoriale Integrität beider Länder bedingungslos zu gewährleisten.

Moskau hat Berichten zufolge 2023 taktische Atomwaffen in Belarus stationiert und behält die volle Kontrolle über sie. Dieser Schritt sei im Westen kritisiert worden, während die USA im Rahmen des US-Programms zur gemeinsamen Nutzung von Kernwaffen (US Nuclear Sharing) Atomwaffen in Nato-Ländern stationiert haben, die nicht über solche Waffen verfügen.

(red/dpa)