Fünf Berliner Linke-Abgeordnete verlassen Partei

Als Folge des Streits um den richtigen Weg im Kampf gegen Antisemitismus haben jetzt fünf Berliner Abgeordnete die Linkspartei ihren Parteiaustritt bekanntgegeben. Wie die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus mitteilte, handelt es sich um die früheren Senatoren Elke Breitenbach und Klaus Lederer, den früheren Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz sowie Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg.

Alle fünf Politiker hätten sich auf vielen Ebenen und in unterschiedlichen Funktionen für die Partei, die Fraktion und die Stadt verdient gemacht, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze. «Die Ankündigung des Austritts aus unserer gemeinsamen Partei bedauern wir sehr.» 

Am 11. Oktober war es bei einem Landesparteitag zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen, der auch Judenhass von links thematisierte. Nachdem es keine Einigung gab, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung. 

Nach dem Parteitag hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parteiaustritt erklärt.