AfD-Parteitag in Essen: Zusammenstöße draußen, Konflikte drinnen

Begleitet von Protesten beginnt an diesem Samstag in Essen ein zweitägiger Parteitag der AfD. Rund 600 Delegierte sind zu dem Treffen in der Essener Grugahalle eingeladen, um unter anderem einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Das Führungsduo Alice Weidel und Tino Chrupalla strebt eine Wiederwahl an. Gegenkandidaten gab es bis zuletzt keine. Es wird auch um den missratenen Europa-Wahlkampf, den Umgang mit Spitzenkandidat Maximilian Krah und den Kurs der AfD in der Europa- und Außenpolitik gehen.

Wenige Stunden vor Beginn des AfD-Bundesparteitags hat es am Samstagmorgen einen ersten Zusammenstoß von Demonstranten mit der Polizei gegeben.

Zu Gegendemonstrationen und -veranstaltungen werden bis zu 100.000 Menschen aus ganz Deutschland und dem Ausland erwartet, darunter rund 1000 Linksextremisten. Die Polizei hat mehrere tausend Beamte im Einsatz.

In der Grugahalle steht vor allem die Neuwahl des AfD-Bundesvorstands im Mittelpunkt. Alice Weidel und Tino Chrupalla wollen nach zwei Jahren als Führungsduo weitermachen.

Auch diesmal dürfte es wieder harte Auseinandersetzungen zwischen Vertretern verschiedener Strömungen über die grundsätzliche Ausrichtung der Partei geben. Potenzial dafür haben Anträge, in denen es um die Außen- und Europapolitik geht und darum, wie sehr sich die Partei international nach Osten oder Westen orientiert.

Ein Antrag sieht vor, Abgeordnete künftig parteiintern zu bestrafen, wenn sie ohne Absprache mit der Parteispitze ausländischen Medien Interviews geben, Auslandsreisen „mit politischem Bezug“ machen oder sich dort öffentlich mit Politikern treffen. Hintergrund sind wiederholte Russland-Reisen und Auftritte von AfD-Politikern auch in russischen Medien.

Mit dem Antrag sei aber auch AfD-Europaspitzenkandidat Maximilian Krah gemeint, hieß es seitens der Antragssteller. Krah hatte in einer italienischen Zeitung umstrittene Äußerungen zur nationalsozialistischen SS gemacht - zu radikal für andere Rechtsparteien in Europa, die daraufhin die Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament aufkündigten. Um wieder Anschluss zu finden, hatte die neu gewählte Gruppe der EU-AfD-Abgeordneten Krah nach der Wahl aus ihrem Kreis ausgeschlossen. Die Krah-Unterstützer kritisierten das scharf und sehen darin eine Anbiederung.

Der Landesverband Bayern fordert nun in einem Antrag zum Parteitag, in Brüssel sollten „keine faulen Kompromisse mit anderen Parteien, denen Deutschlands Zukunftsfähigkeit nicht am Herzen liegt“, eingegangen werden. Zudem ist die Rede von Schmutzkampagnen gegen von der Parteibasis gewählte Spitzenkandidaten.

(red/dpa)