Bundeswehr-Einsätze im Libanon und auf dem Balkan verlängert

Der Bundestag hat am Donnerstag drei Aufenthaltseinsätze im Ausland verlängert. Gebilligt wurde die weitere Beteiligung an Einsätzen vor der Küste des Libanons, im Kosovo sowie in Bosnien und Herzegowina. In allen drei Fällen geht es um ein zusätzliches Jahr bis Ende Juni 2025.

Die Libanon-Mission Unifil dient der Sicherung der libanesischen Küste und soll Waffenschmuggel unterbinden. Die Mandatsobergrenze für die deutsche Beteiligung liegt bei maximal 300 Soldaten. Dabei geht es weiterhin um die Beteiligung mit Schiffen, mit Personal im Unifil-Hauptquartier sowie bei der Ausbildung der libanesischen Marine.

Die Mission läuft bereits seit mehr als 40 Jahren. Inzwischen kommt es nahezu täglich zu Feuerwechsel zwischen der Hisbollah-Miliz im Libanon und der israelischen Armee.

Im Kosovo ist die Bundeswehr seit Juni 1999 präsent. Die Obergrenze für das Bundeswehr-Kontingent an der Nato-geführten Mission KFOR (Kosovo Force) liegt bei 400 Soldaten. Insgesamt sind rund 4800 Soldaten aus 28 Staaten für KFOR im Einsatz. Das Ziel ist, ein sicheres Umfeld im Kosovo für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren.

Das Kosovo hatte nach einer Nato-Militäraktion im Jahr 1999 und einer UN-Übergangsverwaltung 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Serbien mehrere Dutzend Länder erkennt die Unabhängigkeit nicht an. Bei den andauernden Konflikten geht es vor allem um den Status der serbischen Minderheit im Norden des Landes.

In Bosnien und Herzegowina geht es um die EU-geführte Stabilisierungsmission Eufor Althea. Die Bundeswehr ist seit knapp zwei Jahren wieder mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten daran beteiligt, nachdem sie bereits von 2004 bis 2012 vor Ort war. Als Nachfolgemission der von der Nato geführten „Stabilisation Force“ soll Eufor Althea in dem Balkanland für Sicherheit sorgen.

(red/dpa)