Wagenknecht: Beitrittsgespräche mit Kiew für EU selbstzerstörerisch

Ihre entschiedene Ablehnung der Pläne der Europäischen Union, Beitrittsgespräche mit der Ukraine aufzunehmen, hat Sahra Wagenknecht im Namen der von ihr gegründeten Partei BSW zum Ausdruck gebracht.

Voraussetzungen für einen EU-Beitritt der Ukraine seien nicht gegeben, stellte BSW-Parteichefin in einem Youtube-Video fest. Die Zustimmung der Bundesregierung für die Aufnahme von diesbezüglichen Gesprächen zwischen der EU und Kiew sei verantwortungslos.

„Es ist völlig klar, dass sich hier ein nächstes Milliardengrab für die deutschen Steuerzahler öffnet“, so Wagenknecht.

Die Ukraine sei ein „von grassierender Korruption gezeichnetes Land mit mangelnder Rechtsstaatlichkeit, ein Land, in dem ein Mann als Nationalheld verehrt wird, dessen Milizen sich am Holocaust beteiligt haben“, betonte die ehemalige Linke-Politikerin.

Mit der geplanten Aufnahme der Ukraine in die EU „würde sich die Europäische Union selbst zerstören“, erklärte Wagenknecht. „Diese Beitrittsgespräche sind auf jeden Fall völlig fehl am Platz.“

„Vielleicht wird irgendwann in der Ukraine Frau von der Leyen ein Denkmal errichtet werden, aber für die EU könnte das zum Grabstein werden“, fügte die BSW-Parteichefin hinzu.