Esken: Zusammenarbeit mit BSW denkbar – aber nicht auf Bundesebene

SPD-Chefin Saskia Esken sieht keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene. Wie sie der „Rheinischen Post“ sagte, schließe sie dies aber auf Landesebene nicht aus. Die Entscheidung sollte aber der jeweiligen Landes-SPD überlassen werden.

„Das entscheiden die Landesverbände eigenständig und sind dabei nicht auf Empfehlungen aus der Parteispitze angewiesen“, betonte die Parteichefin.

Grundsätzlich sei die SPD zur Zusammenarbeit mit solchen Parteien bereit, „für die unsere Demokratie, Freiheit und Sicherheit nicht verhandelbar sind“, hieß es. Was das BSW anbelange, sei bisher völlig unklar, wofür die Partei inhaltlich stehe. „Konkret greifbar sind bislang nur die krassen Verharmlosungen des russischen Präsidenten und des von ihm befohlenen Angriffskrieges auf die Ukraine“, betonte Esken. „Und die sind auf Bundesebene ein klares No-Go für eine Zusammenarbeit.“

Bei den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat die AfD laut Umfragen die besten Chancen, als Sieger hervorzugehen. Das BSW hat in allen drei Ländern zweistellige Ergebnisse erzielt und könnte bei der Bildung der Landesregierungen zu einem mitentscheidenden Faktor werden.